Landkreis täuscht Vereine und Kommunen über seine Finanzkraft 24. März 201824. März 2018 Um was ging es beim Streit im Kreistag am gestrigen Freitag? Es ging um Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit! Wann waren Forderungen an das Land bekannt, wann konnte mit einer wesentlich verbesserten […]
Den Rechtsstaat gegen Populisten verteidigen 8. Januar 201621. Januar 2016 Es werden nach den Vorfällen in Köln in aberwitzigem Tempo in den Medien Tatsachen und Klarheiten behauptet, die in keinster Weise angebracht sind: Es gab da also tausende Männer vor […]
Freihandelsabkommen gefährdet kommunale Daseinsvorsorge 20. Dezember 20146. März 2015 In der Kreistagssitzung vor Weihnachten am 19.12.2014 haben wir Grüne einen Antrag eingebracht, der wie schon in vielen anderen Kommunen in ganz Deutschland auf die Gefahren, die die Freihandelsabkommen für […]