GRÜN wirkt Mehr zur Grünen Politik in Hessen Weichen für die Verkehrswende gestellt Wir GRÜNE wollen die Verkehrswende hin zur umweltgerechten und klimaschonenden Mobilität. Wir wollen die Lebensqualität der Menschen verbessern und den CO2-Ausstoß im Verkehr senken. Um diese Ziele zu erreichen, setzen wir nicht einseitig Autos, sondern stärken alle Verkehrsteilnehmer… weiterlesen In die Köpfe investiert Hessens Hochschulen sollen im Wettstreit um die klügsten Köpfe weiter vorn liegen. Deshalb haben wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner CDU ein bundesweit einzigartiges Finanzpaket geschnürt, das die Hochschulfinanzierung in Hessen auf ein neues Niveau hebt. weiterlesen Haushalten mit Augenmaß Wir finden, dass wir nicht auf Kosten späterer Generationen wirtschaften sollten. Wir dürfen unseren Kindern und Enkeln keinen Atommüll und keine zerstörte Umwelt hinterlassen, aber auch keine Schuldenberge. Deshalb wollen wir nachhaltig haushalten. weiterlesen Sozialbudget für ein gerechteres Hessen Ein Meilenstein für ein sozialeres Hessen ist das Sozialbudget: Wir haben die freiwilligen Leistungen des Landes deutlich aufgestockt und stellen sie für die gesamte Wahlperiode unter Schutz. Die Einrichtungen bekommen also Planungssicherheit, um den Menschen helfen können. weiterlesen Verlässlichkeit und Perspektiven für Hessens Schulen Unser Anspruch ist, dass Hessen unter unserer Regierungsbeteiligung GRÜNER und gerechter wird. Das gilt ganz besonders in der Bildungspolitik: Eine gute Schule ist eine wichtige Voraussetzung für eine gerechte Gesellschaft, in der sich alle entfalten und teilhaben können. weiterlesen Folgen des Flughafenausbaus gemildert Als Teil der Landesregierung stehen wir jetzt vor der Aufgabe, die Folgen einer aus unserer Sicht falschen Entscheidung für die von Fluglärm betroffenen Bürgerinnen und Bürger erträglicher zu machen. Das ist nicht einfach – aber ohne die GRÜNEN in der Regierung und … weiterlesen Ambitionierte Energiewende Dem GRÜNEN Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir ist es gelungen, durch seinen Einsatz auf der Bundesebene einige der von Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) geplanten Verschlechterungen am Erneuerbaren-Energien-Gesetz zu korrigieren. weiterlesen Mehr Schutz für Tiere Der Tierschutz hat für uns GRÜNE schon immer einen sehr hohen Stellenwert. Dass er 2002 endlich als Staatsziel im Grundgesetz verankert wurde, war ein großer Erfolg, für den wir lange Jahre zusammen mit Tierschutzorganisationen gekämpft haben. weiterlesen Flüchtlinge willkommen heißen Die weltweiten Kriege und Krisen haben dazu geführt, dass derzeit so viele Menschen auf der Flucht sind wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Auch in Deutschland kommen viele Flüchtlinge an. Ihre Aufnahme und Unterstützung … weiterlesen Eine Frage der Gerechtigkeit: Mehr bezahlbare Wohnungen Bezahlbarer Wohnraum ist kein Luxus, bezahlbarer Wohnraum ist eine Frage der Gerechtigkeit. Gerade in Ballungsgebieten gibt es aber häufig zu wenige erschwingliche Wohnungen. Wir haben gemeinsam mit der CDU einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum vorgelegt. weiterlesen Kinderbetreuung besser gefördert Wir haben die Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes verbessert, bringen die Inklusion von Kindern mit Behinderung voran und arbeiten an einer Bildungs- und Betreuungsgarantie für GrundschülerInnen am Nachmittag. Der Runde Tisch mit allen Beteiligten ist ein Meilenstein für eine bessere Kinderbetreuung. weiterlesen Aktiv für Akzeptanz und Vielfalt Hessen ist der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten und hat mit dem GRÜNEN Staatssekretär Jo Dreiseitel einen Bevollmächtigten des Landes für Integration und Antidiskriminierung etabliert. Die Willkommenskultur haben wir auch mit Beschlüssen gestärkt, die die Situation von Flüchtlingen verbessern. weiterlesen Für Landwirtschaft ohne Gift und Gentech Der neue Öko-Aktionsplan unserer Umweltministerin Priska Hinz stärkt den ökologischen Landbau und bringt Umweltschutz und Landwirtschaft stärker miteinander in Einklang. Außerdem ist Hessen dem Netzwerk gentechnikfreier Regionen in der EU beigetreten. weiterlesen Breitband und Energiewende für Kommunen Die Energiewende und eine schnelle Internetverbindung sind moderne Infrastrukturprojekte. Mit unserem Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) ermöglichen wir allen Kommunen, sich im Bereich der Energiewende und bei der Breitbandversorgung wirtschaftlich zu betätigen. weiterlesen Faire Löhne gesichert Öffentliche Aufträge des Landes, der Kommunen und ihrer Betriebe sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, gerade für mittelständische Betriebe. Uns GRÜNEN war es schon lange ein Anliegen, diese Vergaben gesetzlich so zu regeln, dass es dabei fairer, transparenter und nachhaltiger zugeht. Dafür ist das Tariftreue- und Vergabegesetz ein wichtiger Schritt. weiterlesen Wald wirksam geschützt Künftig wird der Bannwald seinen Namen wieder verdienen. Mit der Novellierung des Bannwaldgesetzes stellen wir schützenswerte Flächen wieder unter besonderen Schutz und garantieren, dass die Bannwaldfläche in Hessen nicht weiter abnimmt. weiterlesen