Mehr zur Grünen Politik in Hessen
Weichen für die Verkehrswende gestellt
Wir GRÜNE wollen die Verkehrswende hin zur umweltgerechten und klimaschonenden Mobilität. Wir wollen die Lebensqualität der Menschen verbessern und den CO2-Ausstoß im Verkehr senken. Um diese Ziele zu erreichen, setzen wir nicht einseitig Autos, sondern stärken alle Verkehrsteilnehmer… weiterlesen
In die Köpfe investiert
Hessens Hochschulen sollen im Wettstreit um die klügsten Köpfe weiter vorn liegen. Deshalb haben wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner CDU ein bundesweit einzigartiges Finanzpaket geschnürt, das die Hochschulfinanzierung in Hessen auf ein neues Niveau hebt. weiterlesen
Haushalten mit Augenmaß
Wir finden, dass wir nicht auf Kosten späterer Generationen wirtschaften sollten. Wir dürfen unseren Kindern und Enkeln keinen Atommüll und keine zerstörte Umwelt hinterlassen, aber auch keine Schuldenberge. Deshalb wollen wir nachhaltig haushalten. weiterlesen
Sozialbudget für ein gerechteres Hessen
Ein Meilenstein für ein sozialeres Hessen ist das Sozialbudget: Wir haben die freiwilligen Leistungen des Landes deutlich aufgestockt und stellen sie für die gesamte Wahlperiode unter Schutz. Die Einrichtungen bekommen also Planungssicherheit, um den Menschen helfen können. weiterlesen
Verlässlichkeit und Perspektiven für Hessens Schulen
Unser Anspruch ist, dass Hessen unter unserer Regierungsbeteiligung GRÜNER und gerechter wird. Das gilt ganz besonders in der Bildungspolitik: Eine gute Schule ist eine wichtige Voraussetzung für eine gerechte Gesellschaft, in der sich alle entfalten und teilhaben können. weiterlesen
Folgen des Flughafenausbaus gemildert
Als Teil der Landesregierung stehen wir jetzt vor der Aufgabe, die Folgen einer aus unserer Sicht falschen Entscheidung für die von Fluglärm betroffenen Bürgerinnen und Bürger erträglicher zu machen. Das ist nicht einfach – aber ohne die GRÜNEN in der Regierung und … weiterlesen
Ambitionierte Energiewende
Dem GRÜNEN Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir ist es gelungen, durch seinen Einsatz auf der Bundesebene einige der von Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) geplanten Verschlechterungen am Erneuerbaren-Energien-Gesetz zu korrigieren. weiterlesen
Mehr Schutz für Tiere
Der Tierschutz hat für uns GRÜNE schon immer einen sehr hohen Stellenwert. Dass er 2002 endlich als Staatsziel im Grundgesetz verankert wurde, war ein großer Erfolg, für den wir lange Jahre zusammen mit Tierschutzorganisationen gekämpft haben. weiterlesen
Flüchtlinge willkommen heißen
Die weltweiten Kriege und Krisen haben dazu geführt, dass derzeit so viele Menschen auf der Flucht sind wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Auch in Deutschland kommen viele Flüchtlinge an. Ihre Aufnahme und Unterstützung … weiterlesen
Eine Frage der Gerechtigkeit: Mehr bezahlbare Wohnungen
Bezahlbarer Wohnraum ist kein Luxus, bezahlbarer Wohnraum ist eine Frage der Gerechtigkeit. Gerade in Ballungsgebieten gibt es aber häufig zu wenige erschwingliche Wohnungen. Wir haben gemeinsam mit der CDU einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Förderung von sozialem Wohnraum vorgelegt. weiterlesen
Kinderbetreuung besser gefördert
Wir haben die Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes verbessert, bringen die Inklusion von Kindern mit Behinderung voran und arbeiten an einer Bildungs- und Betreuungsgarantie für GrundschülerInnen am Nachmittag. Der Runde Tisch mit allen Beteiligten ist ein Meilenstein für eine bessere Kinderbetreuung. weiterlesen
Aktiv für Akzeptanz und Vielfalt
Hessen ist der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten und hat mit dem GRÜNEN Staatssekretär Jo Dreiseitel einen Bevollmächtigten des Landes für Integration und Antidiskriminierung etabliert. Die Willkommenskultur haben wir auch mit Beschlüssen gestärkt, die die Situation von Flüchtlingen verbessern. weiterlesen
Für Landwirtschaft ohne Gift und Gentech
Der neue Öko-Aktionsplan unserer Umweltministerin Priska Hinz stärkt den ökologischen Landbau und bringt Umweltschutz und Landwirtschaft stärker miteinander in Einklang. Außerdem ist Hessen dem Netzwerk gentechnikfreier Regionen in der EU beigetreten. weiterlesen
Breitband und Energiewende für Kommunen
Die Energiewende und eine schnelle Internetverbindung sind moderne Infrastrukturprojekte. Mit unserem Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) ermöglichen wir allen Kommunen, sich im Bereich der Energiewende und bei der Breitbandversorgung wirtschaftlich zu betätigen. weiterlesen
Faire Löhne gesichert
Öffentliche Aufträge des Landes, der Kommunen und ihrer Betriebe sind ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, gerade für mittelständische Betriebe. Uns GRÜNEN war es schon lange ein Anliegen, diese Vergaben gesetzlich so zu regeln, dass es dabei fairer, transparenter und nachhaltiger zugeht. Dafür ist das Tariftreue- und Vergabegesetz ein wichtiger Schritt. weiterlesen
Wald wirksam geschützt
Künftig wird der Bannwald seinen Namen wieder verdienen. Mit der Novellierung des Bannwaldgesetzes stellen wir schützenswerte Flächen wieder unter besonderen Schutz und garantieren, dass die Bannwaldfläche in Hessen nicht weiter abnimmt. weiterlesen