SPD verschluckt sich an GroKo!

Die Brocken werden für die SPD immer größer und unverdaulicher: Sie hat die Herdprämie geschluckt und die Maut. Sie muss die unsozialen Auswirkungen der Austeritätspolitik der Kanzlerin mittragen, während bei uns zur Finanzkrise schuldenfinanziert Banken gerettet und Konjunkturprogramme aufgelegt wurden. Sie treibt gegen den Widerstand von Kommunen, kommunalen Unternehmen, Kirchen und Sozialverbänden TTIP und Co voran, beugt sich dem Widerstand der Kohlelobby  und verzichet auf die Klimaabgabe.

Demnächst wird sie noch die vom EUGH sanktionierte Brennelementesteuer gemäß Koalitionsvertrag wieder abschaffen. Atomausstieg und Klimaschutzziele werden den Wünschen der Energikonzerne geopfert. Und damit ist der Teller sicher noch nicht leer gegessen. In einer Großen Koalition kann eine SPD eben keine soziale und ökologische Politik machen, sondern nur die Macht der Kanzlerin bewahren.

Verwandte Artikel