Ernst Jünger und Lorli Jünger für das Bundesministerium der Finanzen und die Deutsche Post AG

Ernst Jünger und Lorli Jünger für das Bundesministerium der Finanzen und die Deutsche Post AG

Wie man die Rechte stark macht, erleben wir nicht zum ersten Mal

In letzter Zeit, da Populisten in den bürgerlichen Parteien nationalistische und fremdenfeindliche Aussagen wieder hoffähig machen und versuchen Rechtspopulisten gar rechts zu überholen, erstarken rechtspopulistische und nationalistische Parteien wieder. In Österreich ist die FPÖ ist wieder zurück auf ihrem alten Hoch und die CSU in Bayern hat mit ihrem Nacheifern ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Sie hat rund 10% verloren, die AfD mit über 12% ihr bestes Ergebnis im Westen erreicht.

Susanne Frölich-Steffen, Uni München, analysierte 2004 die Identitätspolitik der FPÖ, da Ende der Neunzigerjahre Europa schon einmal von einer Welle überraschender Wahlerfolge sogenannter rechtspopulistischer Parteien in Dänemark, den Niederlanden, der Schweiz, Italien, Ungarn und Österreich erfasst worden war. Und auch damals setzte daher eine Diskussion über die Erfolgsfaktoren ein. Hetze gegen Flüchtlinge gehörte natürlich dazu, die nicht als Menschen sondern mit einem unterschwellig negativ besetzten „Asylanten“ bezeichnet wurde. Auch die Christlich-abendländische Kultur wurde beschworen, in Verkennung der historischen Herkunft im östlichen Mittelmeerraum, die der abrahamitischen Religionen im Nahen Osten und von Philosophie und Humanismus im griechisch-römischen Kulturraum.

Die erste die Regierungsbeteiligung der FPÖ 1983-86 hatte ihren raschen Aufstieg unterstützt. Doch deren zweite ab 1999, deren Schwierigkeiten populistische Positionen und Regierungsamt in Einklang zu bringen und die klare Abgrenzung der übrigen Parteien von den deutsch-nationalen, fremdenfeindlichen, antisemitische oder dem Gedankengut des Nationalsozialismus nahekommende Aussagen der FPÖ-Politiker, bescherte ihnen zwei klare Wahlniederlagen in Folge. Ähnlich erging es den übrigen Rechtspopulisten vor zwei Jahrzehnten.

Wie es besser geht, haben u.a. die Parteien in den deutschen Bundesländern gezeigt, die sich gegen Fremdenfeindlichkeit gestellt haben. Und Macron in Frankreich hat mit einem weltoffenen und europafreundlichen Programm gleich das ganze Parteiensystem in Frankreich umgekrempelt. Weltoffenheit, humanitäre und christliche Werte scheinen die Mehrheit der Wähler immer noch zu schätzen. Die Flüchtlingshelfer der Kirchen und deren oberste Hirten hadern insbesondere mit der Haltung der Partei mit dem C für christlich und S für sozial im Namen, die aber sich zunehmend von diesen Werten abkehrt. Doch auch andere Parteien wie die FDP sitzen dem Irrtum auf, mit populistische Positionen Wählerstimmen fangen zu wollen und machen doch nur die stark, die sich als Original, aber keine Lösungen für die von Ihnen geschürten Ängste präsentieren.

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