Nun hat nahc dem Bundesverfassungsgericht auch der Europäische Gerichtshof eigentlich eine Selbstverständlichkeit bestätigt: Eine Diskriminierung darf es auch beim Kopftuchtragen nicht geben. Auch wenn es am liebsten einige Unverbesserliche immer…
Allgemein
Deutsche Ausländer
Jeder ist Ausländer – fast überall! Ein paar Millionen mit Deutschem Pass leben im Ausland. Weit über 10 Millionen haben deutsche Wurzeln. Oft kommen diese nach Jahrzehnten und manche gar…
Aufstellverbot für Altkleidercontainer von DTRW
VG Gießen befindet Aufstellverbot des RP Gießen von Altkleider-Containern der Firma DTRW für rechtens, Hessischer Verwaltungsgerichtshof weist Klage von DTRW gegen VG-Entscheidung zugunsten der Verfügung des RP Kassel ab Gegen…
Schon weit im Postfaktischen
Sind wir schon so weit im Postfaktischen gelandet, dass nichts mehr hinterfragt, nichts mehr differenziert betrachtet werden darf? Können denn selbst Journalisten nicht mehr trennen zwischen der Feststellung „effiziente gute…
Bärbel Höhn im Moma zu Gaspreisen
Angesichts der Nichtweitergabe der seit Jahren sinkenden Gaspreise an die Endverbraucher sagte die Grünen-Politikerin Bärbel Höhn im ARD-Morgenmagazin, es sei wichtig, den Wettbewerb im Gasmarkt weiter zu fördern und die…
Vernunft, Toleranz und Menschlichkeit
Die Österreicher haben sich gegen Fremdenhass und Populismus gestellt. Wer sich die letzten Wahlen genau anschaut, wird feststellen, dass es bisher nirgendwo eine Mehrheit für rechtsnationalistische Positionen gab, sondern nur…
Risse in der Weltgemeinschaft
Diffuser Hass auf alles Fremde prägt derzeit nicht nur bei uns, sondern viele staatliche Gemeinschaften. Kaum, dass sie noch so zu nennen sind. Die Britische nach Brexit-Gesellschaft, durch Migranten aus…
Präsidialer Pomp und Populismus
Wer den Worten von Trump folgt, seinem pompösen Auftritt, dem Wahlgetöse vor und den Ankündigungen nach seiner Wahl, benötigt keine Satire zur entlarvenden Überzeichnung: Der Wortlaut des NYT-Interviews alleine ist…
MZV bleibt Sache der Bürgermeister
Bei der gestrigen konstituierenden Sitzung des kommunalen Abfallwirtschaftsverbandes „MZV Biedenkopf“ haben sich die Bürgermeister zwar nach unerwartetem Widerstand aus der Verbandsversammlung (VV), aber letztlich durchgesetzt und alle Vorstandspositionen erneut unter…
Grüner Antrag zum Wohnungsbau im Kreis geht im zweiten Anlauf durch
Alle Verantwortlichen im Kreis sind sich einig: Das Angebot an bezahlbaren Wohnraum im Landkreis Marburg-Biedenkopf ist unzureichend. Und eigentlich auch schon vor einem Jahr. Da hatte die Fraktion Bündnis 90/Die…
